Business Judgement Rule
Die „Business Judgement Rule“ wurde in den USA entwickelt und vom Bundesgericht erstmals mit Entscheid vom 18. Juni 2012 (BGE 4A_74/2021) auch für die Schweiz übernommen.
Die „Business Judgement Rule“ wurde in den USA entwickelt und vom Bundesgericht erstmals mit Entscheid vom 18. Juni 2012 (BGE 4A_74/2021) auch für die Schweiz übernommen.
Die Organisation einer Aktiengesellschaft muss Gesetz und Statuten entsprechen. Es sind sämtliche (gesetzlich oder statutarisch) vorgeschriebenen Organe der Gesellschaft zu bestellen und richtig zusammenzusetzen.
Das Bundesgericht hatte sich bisher nicht zu der in der Lehre umstrittenen Frage geäussert, ob die Amtsdauer der Verwaltungsratsmitglieder sechs Monate nach Ablauf des Geschäftsjahres eo ipso endet oder ob sich deren Amtszeit stillschweigend verlängert, wenn anlässlich der ordentlichen Generalversammlung eine Wiederwahl nicht stattfindet oder eine Generalversammlung gar nicht erst durchgeführt wird.
In früheren Blogbeiträgen haben wir bereits eine kurze Übersicht der durch die «grosse Aktienrechtsrevision» bevorstehenden Neuerungen und Änderungen im Aktienrecht skizziert sowie die neuen Möglichkeiten und Formen zur Durchführung der Generalversammlung beleuchtet.
Im Blog vom 03.09.2020 wurden bereits die Voraussetzungen eines Gesuchs um Nichtbekanntgabe von Betreibungen an Dritte thematisiert. Dieser Beitrag befasst sich nun mit der Frage, ob nach bezahlter Forderung der Schuldner beim Betreibungsamt ein Gesuch gem. Art. 8a Abs. 3 lit. d SchKG um Nichtbekanntgabe des betreffenden Betreibungsregistereintrags gegenüber Dritten erfolgreich durchsetzen kann.
Per 1. Januar 2021 wurde das Instrument der Registersperre (Art. 162 HRegV) mit der Revision der Handelsregisterverordnung gestrichen. Neu muss, wer die Vornahme einer Eintragung ins Handelsregister verhindern will, beim Gericht vorsorgliche bzw. superprovisorische Massnahmen beantragen.
In einem früheren Blogbeitrag haben wir bereits eine kurze Übersicht der durch die «grosse Aktienrechtsrevision» bevorstehenden Neuerungen und Änderungen im Aktienrecht skizziert. Vorliegend soll nun im Besonderen auf die neuen Möglichkeiten und Formen bei der Durchführung von Generalversammlungen eingegangen werden.
Ransomware (ransom = engl. für Lösegeld), ist unter dem geläufigeren Begriff Erpressungstrojaner bekannt. Dabei verschlüsselt ein Hacker mittels einer Software die Computerdateien oder Netzlaufwerke, um sie befristet oder generell unbrauchbar zu machen. Gegen eine Lösegeldzahlung wird die Verschlüsselung im besten Falle aufgehoben.
Die eidgenössischen Räte haben die lange diskutierte Aktienrechtsrevision verabschiedet. Die Gesetzesrevision bringt zahlreiche Änderungen und Neuerungen sowie Flexibilisierungen im Bereich des Kapitals und zusätzliche moderne Formen für die Durchführung von Generalversammlungen und Verwaltungsratssitzungen.
Für den Verkauf eines Geschäftsbereichs stehen unter anderem drei Möglichkeiten zur Verfügung. Der Geschäftsbereich kann nach den Bestimmungen des Obligationenrechts in einem Geschäftsübernahmevertrag oder nach den Bestimmungen des Fusionsgesetzes erfolgen. Das Fusionsgesetz hält dabei folgende zwei Optionen zur Verfügung: die Vermögensübertragung und die Abspaltung.
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