Das Schweizer Sozialversicherungsrecht knüpft im Wesentlichen an das Element des Erwerbsstatus an, d.h. ob die Person unselbstständig oder selbstständig erwerbstätig oder ob sie nicht erwerbstätig ist. Die jeweilige Branche spielt dabei grundsätzlich keine Rolle.
Im Rahmen der Reform der Ergänzungsleistungen (EL), welche am 01.01.2021 in Kraft trat, wurde auch eine Ergänzung am Bundesgesetz über die berufliche Vorsorge (BVG) vorgenommen. Bei der Beratung im Parlament bestand grosse Übereinstimmung, dass der Anspruch auf eine Altersrente der beruflichen Vorsorge erheblich dazu beitragen kann, eine spätere Abhängigkeit von Leistungen der EL zu vermeiden.
Welches Gemeinwesen ist für die Beurteilung eines Anspruchs auf Ergänzungsleistungen zuständig? Diese Frage kann von erheblicher Bedeutung sein. Unter anderem, da gewisse Kantone neben den bundesrechtlichen Ergänzungsleistungen auch kantonalrechtliche Zusatzleistungen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vorsehen.
Entscheidet ein kantonales Gericht in Fragen der Ergänzungsleistungsansprüche, so steht dem vom Entscheid Belasteten vielfach die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht offen.
Wenn eine AHV- oder eine IV-Rente nicht reichen, um die minimalen Lebenskosten zu decken, können Ergänzungsleistungen beantragt werden. Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen.
Die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (nachfolgend EL) helfen dort, wo die Renten und das Einkommen die minimalen Lebenskosten nicht decken.
Gerade in Zeiten einer Pandemie stellen sich viele Bürger die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen ihre Krankenversicherung medizinische Behandlungskosten übernimmt, die im Ausland (z.B. während einer Reise) anfallen.
Der braungebrannte Bademeister Tony geniesst im öffentlichen Bad schon fast Prominentenstatus. Er nimmt seine Pflichten als Bademeister sehr ernst.
Der Sprungturm wird rechtlich als Werk betrachtet und fällt daher unter die Werkeigentümerhaftung nach Art. 58 OR.
Hochsommerlich heisse Temperaturen locken Gross und Klein wieder ins kühle Nass in Freibädern und an Seen. Doch nicht nur Schwimmbegeisterte tummeln sich am blauen Wasser, auch die Langfinger sind nicht weit und wittern ihre Chance.
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