Wann verjähren Ehrverletzungen im Internet?
Mit Entscheid vom 14. November 2018 äussert sich das Bundesgericht zur Verjährung von Ehrverletzungsdelikten auf Internetplattformen.
Mit Entscheid vom 14. November 2018 äussert sich das Bundesgericht zur Verjährung von Ehrverletzungsdelikten auf Internetplattformen.
Ob man an einem Sonntag wegen gesundheitlichen Beschwerden einen Arzt aufsucht oder bis spät in die Nacht in einem Restaurant mit Familie und Freunden diniert, die Nacht- und Sonntagsarbeit ist in Gastbetrieben, Arzt- und Zahnarztpraxen, sowie in zahlreichen weiteren Betrieben nicht mehr wegzudenken.
Im Urteil vom 21. September 2018 (5A_384/2018) kreierte das Bundesgericht für die Zumutbarkeit der Erwerbstätigkeit des hauptsächlich die Kinder betreuenden Elternteiles ein neues, sogenanntes „Schulstufenmodell“, welches die bisher angewendete 10/16-Regel ersetzt.
Gemäss Bundesgericht kann bei einer lebensprägenden Ehe aufgrund des Solidaritätsgedankens nachehelicher Unterhalt unabhängig von der Aufgabenteilung während der Ehe geschuldet sein.
Per 1. Januar 2019 sind neue Bestimmungen über Fintech-Unternehmen (Person nach Art. 1b BankG) in der Geldwäschereiverordnung-FINMA in Kraft getreten.
Der Name einer Person ist grundsätzlich unveränderlich. In gewissen familienrechtlichen Konstellationen (z.B. Eheschliessung, Scheidung) gewährt das Gesetz jedoch eine Namensänderung ohne weitere Voraussetzungen.
Im März 2016 krachte ein Tesla-Fahrer ungebremst mit etwa 100km/h in einen Signalisationsanhänger vor einer Baustelle. Zum Zeitpunkt des Unfalls hatte der Lenker den Autopiloten sowie ein Aufprallvermeidungssystem eingeschaltet
Revidierte Gebührenordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) vom Bundesrat auf den 1. Januar 2019 in Kraft gesetzt.
Es ist Ihnen sicher auch schon passiert, dass Sie schon von einer Drohne ausspioniert oder gefilmt fühlten.
Der neue Gesetzesentwurf und die Botschaft mit Anpassungen zum internationalen Schiedsrecht wurden veröffentlicht.
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